Eigene Wege

20.10. + Bundesverfassungsgericht: Zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise verfassungswidrig Forts. und Schluss Die Beschwerdeführerinnen sehen sich durch die angegriffenen Entscheidungen in ihrer Pressefreiheit und ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin zu 1) gegen die Verurteilung zur Unterlassung der…

19.10. + Berliner Polizeibericht Gedenkbuch auf dem britischen Soldatenfriedhof beschmiert Charlottenburg-Wilmersdorf, 19.10. Unbekannte beschmierten das Gedenkbuch für die im Luftkampf über Berlin gefallenen Air-Force-Mitglieder auf dem britischen Soldatenfriedhof in Westend. Ein Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung entdeckte gestern gegen 9 Uhr die Beleidigungen mit obszönen Inhalten in englischer Sprache auf drei Seiten des öffentlich ausgelegten Buches in…

Selbstmord aus Flugzeug womöglich im Drogenrausch Montag, 18. Oktober 2010, 10:44 Uhr Bergkirchen/Ingolstadt (dpa/lby) – Der spektakuläre Selbstmord vom Wochenende mit dem Sprung aus einem Flugzeug ist womöglich im Drogenrausch passiert. Die Obduktion der Leiche werde darüber Aufschluss geben, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Der lebensmüde 26-Jährige hatte sich am Samstag nach einem Kampf mit…

17.10. Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung der Festhaltung eines ausländischen Strafverfolgten im Rahmen internationaler Rechtshilfe Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, reiste im Jahre 2003 in die Bundesrepublik Deutschland ein. Zur Begründung seines Asylantrags trug er im Wesentlichen vor, aufgrund seiner Aktivitäten als Mitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) von den türkischen Behörden gefoltert und…

16.10. + Jena, 14. Juli 2010 Lieber M., das diesjährige Geburtstagsgeschenk von Dir war ja ein Volltreffer! Ich habe mich regelrecht darauf gestürzt und leider schon 80% des Inhalts in mich eingesogen! Ich finde es außerordentlich interessant, wie sich Christa Wolf mit Ihrem persönlichen Befinden in dieser turbulenten Zeit auseinander setzt. Natürlich muss ich immer…

15.10. + Herabsetzende Kritik der Bundeszentrale für Politische Bildung an einem wissenschaftlichen Aufsatz zum Thema Antisemitismus verfassungswidrig Beschluss vom 17. August 2010 – 1 BvR 2585/06 – Der Beschwerdeführer ist emeritierter Professor der Politikwissenschaft. Im Jahr 2004 erschien ein von ihm verfasster Aufsatz mit dem Titel „Deutsche Identität in Verfassung und Geschichte“ in der Zeitschrift…

13.10. + Namensschwestern werden 30 Die doppelte Katja „Aber Sie wohnen doch schon hier“, bekam unsere Autorin zu hören, als sie sich im Bürgeramt anmeldete. Selber Name, selber Geburtstag – jetzt hat sie sich zum ersten Mal mit ihrer Namensschwester getroffen. Zwei Pizzen mit Rucola und Tomaten bringt der Kellner an den Tisch – und…

12.10. + Der Islam gehört zu Deutschland – Sind die Moslems dennoch Bürger zweiter Klasse? Fortsetzung und Schluss Der Bundestagsabgeordnete Kilik mahnt: Religionsfreiheit befreie uns von der Verfassungstreue nicht. Die Maßstäbe dort seien allgemein. Art. 18 besage, dass wer Rechte bekämpfe, seine eigenen Grundrechte verlöre. Da wir nicht immer mit dem Grundgesetz unterm Arm leben,…

11.10. + Der Islam gehört zu Deutschland – Sind die Moslems dennoch Bürger zweiter Klasse? Protokoll eines Streitgesprächs mit Hörerbeteiligung im Deutschlandfunk am Vormittag „Warum ist der Islam in Mitteleuropa nicht wertschöpfend?“ Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky aus Neukölln beantwortet seine Frage so: „Die gute Schulnote bleibt im Land (der Herkunft der Migranten), die schlechte emigriert.“ Anatolien…