23.10. + Verteidigungsausschuss ehrt verdiente Soldaten Berlin: (hib/RP/KT) Der Verteidigungsausschusses des Bundestages hat am 6. Oktober 19 Soldaten der Bundeswehr zu einer besonderen Ehrung empfangen. Die Soldaten wurden für ihre Leistungen während ihrer Auslandseinsätze ausgezeichnet. In ihrer Begrüßung versicherte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Dr. h.c. Susanne Kastner den anwesenden Offizieren und Unteroffizieren: „Uns ist bewusst,…

22.10. + Linkhaftung: BGH kippt Linkverbot – heise.de darf in Berichterstattung über Kopiersoftware Links auf Anbieter setzen Musikindustrie unterliegt gegen heise online. Wer im Internet einen Artikel über Kopierschutzsoftware schreibt, darf auch einen Link zu einem Anbieter setzen, der Software zum Knacken solcher Schutzmechanismen vertreibt. Dies hat nach Angaben von heise.de der Bundesgerichtshof entschieden. Im…

20.10. + Bundesverfassungsgericht: Zivilgerichtliche Untersagung der Wort- und Bildberichterstattung über eine Prominente teilweise verfassungswidrig Forts. und Schluss Die Beschwerdeführerinnen sehen sich durch die angegriffenen Entscheidungen in ihrer Pressefreiheit und ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Verfassungsbeschwerde der Beschwerdeführerin zu 1) gegen die Verurteilung zur Unterlassung der…

19.10. + Berliner Polizeibericht Gedenkbuch auf dem britischen Soldatenfriedhof beschmiert Charlottenburg-Wilmersdorf, 19.10. Unbekannte beschmierten das Gedenkbuch für die im Luftkampf über Berlin gefallenen Air-Force-Mitglieder auf dem britischen Soldatenfriedhof in Westend. Ein Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung entdeckte gestern gegen 9 Uhr die Beleidigungen mit obszönen Inhalten in englischer Sprache auf drei Seiten des öffentlich ausgelegten Buches in…

Selbstmord aus Flugzeug womöglich im Drogenrausch Montag, 18. Oktober 2010, 10:44 Uhr Bergkirchen/Ingolstadt (dpa/lby) – Der spektakuläre Selbstmord vom Wochenende mit dem Sprung aus einem Flugzeug ist womöglich im Drogenrausch passiert. Die Obduktion der Leiche werde darüber Aufschluss geben, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Der lebensmüde 26-Jährige hatte sich am Samstag nach einem Kampf mit…

17.10. Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung der Festhaltung eines ausländischen Strafverfolgten im Rahmen internationaler Rechtshilfe Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit, reiste im Jahre 2003 in die Bundesrepublik Deutschland ein. Zur Begründung seines Asylantrags trug er im Wesentlichen vor, aufgrund seiner Aktivitäten als Mitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) von den türkischen Behörden gefoltert und…

16.10. + Jena, 14. Juli 2010 Lieber M., das diesjährige Geburtstagsgeschenk von Dir war ja ein Volltreffer! Ich habe mich regelrecht darauf gestürzt und leider schon 80% des Inhalts in mich eingesogen! Ich finde es außerordentlich interessant, wie sich Christa Wolf mit Ihrem persönlichen Befinden in dieser turbulenten Zeit auseinander setzt. Natürlich muss ich immer…

15.10. + Herabsetzende Kritik der Bundeszentrale für Politische Bildung an einem wissenschaftlichen Aufsatz zum Thema Antisemitismus verfassungswidrig Beschluss vom 17. August 2010 – 1 BvR 2585/06 – Der Beschwerdeführer ist emeritierter Professor der Politikwissenschaft. Im Jahr 2004 erschien ein von ihm verfasster Aufsatz mit dem Titel „Deutsche Identität in Verfassung und Geschichte“ in der Zeitschrift…